10. Mai 2026
Wir sind hier an einem jener Orte, wo das Erinnern an die NS-Zeit fast körperlich schmerzhaft ist. Die Todesstiege im Steinbruch, das Lager oben, die Bilder in der Ausstellung, auf denen die aufgestapelten Toten nach der Befreiung zu sehen sind – das ist das schreckliche Ende eines Terrorregimes. Dort sieht und spürt man, wo es hinführen kann, wo es enden kann.
Dieses Grauen, das man dabei empfindet, kann so stark sein, dass man sich davon distanzieren muss. Dass man sich denkt: Das ist alles so schrecklich hier, so bizarr unmenschlich, dass es gar nichts mit einem selbst zu tun haben kann. Das waren nicht nur ganz andere Zeiten, das müssen auch ganz andere Menschen gewesen sein, die das alles getan haben. Mit uns kann das alles nichts zu tun haben, weil – um ein berühmtes politisches Zitat der letzten Jahre zu zitieren – weil: so sind wir nicht.
Eh. Hoffentlich. Wahrscheinlich – wir hier zumindest nicht, sonst würden wir heute nicht hierstehen und gedenken. Aber wohl auch die anderen nicht, das alles ist Vergangenheit, Geschichte, denken wir uns, und es ist ja eigentlich unerklärlich, wie das so werden konnte.
Aber genau darüber möchte ich heute sprechen: Wie hat es so werden können. Es hat ja nicht mit Zyklon B und industrieller Vernichtung und Krematorien und Leichenbergen begonnen. Der Weg in den Faschismus hat ja im Rechtsstaat begonnen, eigentlich, in Ländern mit Parlamenten und einer Verfassung, mit Grundrechten, mit Freiheiten, mit einer zumindest niedergeschriebenen Verpflichtung zur Toleranz. Mit Wahlen und mit Wahlerfolgen für diejenigen, die dann den Weg hierher angetreten sind, in den Krieg, in die Todeslager, in die Shoah.
Ich will heute über diesen Beginn reden, diesen Start auf der abschüssigen Bahn, die man heute auch Autoritarismus nennt.
Der Beginn in Nazideutschland war also die verfassungskonforme Ernennung Hitlers zum Reichskanzler nach einer Wahl, die übrigens gar nicht so triumphal für die NSDAP ausgegangen ist, wie man glauben würde. Im November war die braune Partei zwar die Nummer 1 geworden, mit mehr als 33 Prozent – aber sie hatte um mehr als 4 Prozent verloren gegenüber der Wahl davor, war der größte Verlierer dieses Wahltags gewesen.
Am 30. Jänner 1933 ist Hitler dann vom Reichspräsidenten Paul von Hindenburg zum Reichskanzler ernannt worden, legal, zwei Tage später hat Hindenburg auch das Parlament aufgelöst, Neuwahlen am 5. März sollten eine parlamentarische Mehrheit und Klärung bringen, in welche Richtung auch immer.
Aber die Nazis hatten einen Plan. Ein Project 1933, würde man es heute vielleicht modern nennen, nach dem berühmten project 2025, mit dem die Trump-Unterstützer letztes Jahr an die zweite Präsidentschaft von Donald Trump herangegangen sind. Dieses Drehbuch für einen autoritären Umbruch in den USA, den wir seither erleben. So etwas hatten die Nazis auch, und ich werde versuchen, ein paar Parallelen dazu herauszuarbeiten, zwischen den Vorgängen in der Frühzeit des Hitlerregimes und dem, was sich seit anderthalb Jahren in den USA abspielt.
Die Nazis begannen also mit der Ausschaltung des Parlaments, wie alle autoritären Regimes. Anlass war der Reichstagsbrand Ende Februar 1933. Gleich danach und noch vor dem angesetzten Wahltermin wurde die „Verordnung des Reichspräsidenten zum Schutz von Volk und Staat“ erlassen. Jetzt waren die Grundrechte der Weimarer Verfassung außer Kraft gesetzt. Schon am 4. Februar waren in einer ähnlichen Verordnung Versammlungs- und Pressefreiheit außer Kraft gesetzt worden, jetzt, nach der „Reichstagsbrand-Verordnung“ vom 28. Februar 33, waren es alle Grund- und Freiheitsrechte. Jetzt konnte man auch die Kommunisten verhaften, die man für den Brand verantwortlich gemacht hatte. Vier Wochen später kam dann das Ermächtigungsgesetz hinzu, das die gesamte Macht vom Reichstag zum Reichskanzler, zu Adolf Hitler verschob.
Es war rein formal mit dem Anschein der Legalität versehen. Der damals wichtigste Staatsrechtler Deutschlands, Carl Schmitt, hat damals den Ausnahmezustand als Kern der Souveränität eines Staates gesehen, er hat den Führer als Quelle jeden Rechts legitimiert, er war ein massiver Kritiker des Liberalismus und der parlamentarischen Demokratie – und heute ist er ein Säulenheiliger der Gedankengebäude der Tech-Milliardäre, der Peter Thiels, die die Welt umbauen wollen, momentan mit Hilfe Donald Trumps.
Dieser Umbruch im Gewand der Legitimität kommt uns heute nicht ganz fremd vor, Stichwort Project 2025. Für einen Tag werde er ein Diktator sein, nach seiner Wiederwahl, hatte Donald Trump angekündigt. Was er auf alle Fälle gemacht hat: Er hat gleich am ersten Tag im Amt damit angefangen, sogenannte „executive orders“ zu unterzeichnen. Das ist an sich ebenfalls legal, das hat jeder Präsident gemacht, aber keiner in diesem Umfang. 146 solcher „Notverordnungen“ hat er in den ersten hundert Tagen erlassen – und in der selben Zeit hat er nur fünf regulär zustandegekommene Gesetze unterschrieben. So wenige gab es davor auch noch nie. Das amerikanische Parlament ist in den letzten anderthalb Jahren fast vom der politischen Bildfläche verschwunden. Die Checks and Balances sind außer Kraft gesetzt. Es herrscht der Willen des Präsidenten, umgesetzt von den Republikanern, und vor allem seiner MAGA-Bewegung. Mittlerweile sind es schon 256 executiv orders. Deutlich mehr als in seiner gesamten ersten Amtszeit. In diesem Fall: Nicht der Führer sondern der Präsident als Quelle allen Rechts.
Kehren wir zurück ins Jahr 1933, in Hitlers Deutschland. Seine Notverordnungen haben damals unter anderem das Recht auf Freiheit außer Kraft gesetzt. Man konnte also einfach festgenommen werden, legal auf Grund dieser „Verordnung zum Schutz von Volk und Staat“. Das waren die sogenannten „Schutzhäftlinge“, die man dann rasch in Lagern konzentriert hatte. Ohne Anklage, ohne Richter, in Kasernen oder Schulen, wo immer Platz war. Bis zum Sommer 1933 wurden auf dieser Rechtsgrundlage mehr als 100.000 Menschen festgenommen. Und schon ab dem 13. März 1933 wurde Dachau errichtet, das erste KZ.
Festnahmen ohne Anklage und Richter gibt es auch in den Vereinigten Staaten der Gegenwart. Die Einwanderungsbehörde ICE – Immigration and Customs Enforcement. Eigentlich eine Zollbehörde ist sie zu Trumps Prätorianergarde geworden. Sie kann Menschen festnehmen, solange diese den Eindruck vermitteln, illegale Einwanderer zu sein. 70.000 sitzen momentan in Lagerhallen, Zeltlagern und anderen rasch requirierten Orten in Abschiebehaft. Oft Monatelang, ohne Anwaltskontakt.
Zur Behörde selbst: Trump hat sie in seinem ersten Amtsjahr von 10.000 Zollagenten auf 22.000 schwerbewaffnete Paramilitärs ausbauen lassen. Wer beitritt, erhält bis zu 50.000 Dollar Handgeld, das ist ein durchschnittliches US-Jahresgehalt. Dazu liegen die monatlichen Bezüge von ICE-Agenten weit über dem, was etwa Lehrer verdienen. Ihre Ausbildung ist auf wenige Wochen gekürzt worden, dann werden sie mit automatischen Waffen in anonymen schwarzen SUVs und maskiert auf die Straßen gelassen, zur Migrantenjagd.
Sie dürfen auch Wohnungen ohne Durchsuchungsbefehl betreten, eine präsidentielle Verordnung, die in Amerika, wo für gewöhnlich „my Home is my castle“ gilt, besonders umstritten ist. Sie stehen sozusagen über dem Gesetz – kommen bei ihren Einsätzen US-Amerikaner ums Leben, wie in Minneapolis, dürfen die lokalen Polizeibehörden nicht gegen sie ermitteln. Sie agieren immun.
Im Zuge der Vorgänge in Minneapolis ist auch der damalige ICE-Chef Greg Bovino bekannt geworden, unter anderem durch einen Mantel, den er getragen hat, viele von Ihnen werden sich erinnern. Wer dabei an Nazi-Uniformen denken musste, hat nicht viel Fantasie dafür gebraucht.
Solche Uniformierte Truppen des neuen Regimes haben auch in den Dreißiger Jahren die Straßen Deutschlands dominiert. Die SA trug solche Mäntel, eigentlich war sie ursprünglich ein Ordnerdienst der NSDAP für Parteiveranstaltungen, später war sie eine Schlägertruppe im Straßenkampf. Nach der Machtergreifung war sie dann plötzlich „Hilfspolizei“, ganz offiziell, ganz legal sozusagen. Göring war Hitlers Innenminister geworden und hatte aus den Schlägern offizielle Ordnungshüter gemacht, am 22. Februar 1933, knapp drei Wochen nach der Machtergreifung, knapp eine Woche vor dem Reichstagsbrand.
Zwei Tage davor, am 20. Februar 1933, hatte Hitler einen wichtigen Termin: Er trifft die Spitzen der Deutschen Industrie, von Krupp bis Quandt und Opel, man kennt die Namen heute noch. Sie spenden dem neuernannten Reichskanzler ein paar Millionen Reichsmark, für Parteizwecke.
Wer an das Treffen der heutigen Tech-Milliardäre bei Trumps Angelobung denkt, mit Elon Musk auf der Ehrentribüne neben Amazon-Eigentümer Jeff Bezos, Facebook-Chef Mark Zuckerberg, Tim Cook von Apple, der bekommt einen Eindruck davon, wie das ganz große Geld mit der ganz großen Macht umgeht. Unterstützend, freundlich, servil.
Die neuen Machthaber zahlen meistens es zurück, Hitler verspricht damals Aufrüstung, Exportförderung und ein strenges Vorgehen gegen Kommunisten, überhaupt gegen die Linke. Streng wird auch gegen die Presse vorgegangen. Erst werden die kommunistischen und sozialdemokratischen Zeitungen verboten. Dann wird auch in den Redaktionen der bürgerlichen Blätter eingegriffen. Jüdische Redakteure erhalten ebenso Berufsverbot wie jüdische Beamte oder jüdische Rechtsanwälte.
Wichtige deutsche Pressezaren, wie Alfred Hugenberg, waren allerdings davor schon rechtsnationale Aktivisten, zum Teil mit eigenen Parteien. Hugenberg besaß Verlage, Presseagenturen, Wochenschauen, er besaß Filmgesellschaften wie die UFA – und er wurde Minister in Hitlers ersten Kabinett.
Die Ausschaltung und Gleichschaltung eines unabhängigen Journalismus ist immer einer der ersten Schritte zum Autoritarismus. Jeff Bezos, der seinem Hobby Washington Post plötzlich die Tradition einer Wahlempfehlung verbietet – und der kurze Zeit darauf einen Großteil der Redaktion, vor allem im internationalen Bereich, kündigt. Elon Musk der den Kurznachrichtendienst Twitter kauft und aus ihm – mit seinen Algorithmen – eine rechte Kampfplattform macht.
Trump selbst, der die englische BBC auf zehn Milliarden Dollar klagt, weil ihm ein Zitat von ihm als verzerrend zusammengeschnitten erscheint. Oder die amerikanische Medienaufsichtsbehörde, die vergangene Woche nach einem Witz des Comedians Jimmy Kimmel über Trumps Ehefrau Melania plötzlich die Lizenzvergabe an den die Show ausstrahlenden Sender ABC Jahre vor der eigentlichen Frist neu bewerten will.
Das sind Zeichen eines autoritären Staates. Alles ist nach außen hin rechtens, bei der Milliarden-Klage gegen die BBC wird der Rechtsweg eingehalten. Elon Musk ist der reichste Mann der Welt, er kann natürlich mit seinem privaten Geld kaufen was er will und seine Firmen positionieren wo er will. Man muss ja nicht mehr auf „X“ twittern und auf Facebook posten, stimmt schon. Es ist, theoretisch, ein Freies Land.
Aber es gibt Parallelen, auf die man immer noch hinweisen darf, Stichwort freies Land. Man kann Hitlers megalomanische Bauvorhaben mit Albert Speer durchaus in eine Reihe stellen mit dem riesigen Triumphbogen, den Trump auf der Mall in Washington errichten will. Die Hitler-Straßen und Hitler-Plätze im Dritten Reich kann man mit dem Donald J.Trump-Airport in Palm Beach und dem Kunstzentrum in Washington vergleichen, dass jetzt Trump und Kennedy Center heißt. Letzte Woche wurde bekannt, dass man sich jetzt auch US-Reisepässe mit einem Trump-Porträt auf der Innenseite holen kann. Ganz offiziell – und die gelten auch.
Manche dieser Eitelkeiten kann man durchaus als skurril abtun. Über einige andere Meldungen sollte man besser nicht lachen.
Vier Tage nach seiner Machtergreifung hatte Hitler vor der Spitze der Reichswehr von einer Stärkung des Wehrwillens mit allen Mitteln gesprochen, von einer Ausweitung des Lebensraums des deutschen Volkes, von Aufrüstung und Wehrhaftmachung. Am 3. Februar 1933.
Und in den USA heute? Trumps Verteidigungs-Minister Hegseth, der sich nun Kriegsminister nennt, will eine neue Krieger-Generation in Amerika heranwachsen sehen. Die USA sollen ebenfalls wachsen, Kanada als Bundesstaat, Grönland US-amerikanisch. Und ja, der Krieg gilt wieder als ultimatives Mittel der Politik, wie bei Hitler. Schauen wir nur in die Golf-Region.
Nein, man muss auch die Unterschiede sehen, gerade hier und heute bei einem Mauthausen-Gedenken. Die Nazi-Verbrechen sind singulär. Und es spricht nichts dafür, dass die USA ein Viertes Reich mit industriellem Massenmord und Weltkrieg werden.
Aber die Parallelen in den Anfängen, wenn sich ein autoritäres, illiberales Regime bildet und entwickelt, die kann man sehen. Dafür ist die Geschichtswissenschaft da, dass nichts vergessen wird, was früher schon ins Verderben geführt hat.
Deshalb habe ich hier ein paar Parallelen zwischen dem Damals und dem Heute zu beleuchten versucht. Geendet hat der Nationalsozialismus in Mauthausen, in Dachau, in Auschwitz. Begonnen hat er aber bei Treffen in Hinterzimmern, an den Schreibtischen von Bürokraten, im Schweigen derjenigen, die gerade nicht betroffen waren.
Aber genau dann muss man reden. Danke.